Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, sieht die 2,2 Millionen Selbstständigen, die keine Mitarbeiter beschäftigen, durch die Corona-Krise akut in ihrer Existenz bedroht. Zimmermann warnt im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Die jetzige Krise ist für sehr viele der Solo-Selbstständigen in besonderem Maße existenzbedrohend, da sie oft über kein Finanzpolster verfügen und keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben." Zimmermann fordert: "Die Bundesregierung muss hier auch spezielle Unterstützungsleistungen anbieten und darf sich nicht nur auf größere Unternehmen konzentrieren."
Die Linken-Politikerin weist darauf hin, dass viele dieser Selbstständigen wenig verdienen. "Das Einkommen ist in vielen Fällen unterdurchschnittlich und kaum existenzsichernd", so Zimmermann. Die Zahl der Selbstständigen ohne Beschäftigte ist seit dem Jahr 2000 von 1,8 Millionen auf 2,2 Millionen im Jahr 2018 gestiegen. Viele von ihnen arbeiten in der Kreativbranche wie Musiker, Musiklehrer, Künstler, Fotografen und Journalisten.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag angekündigt, die Grundsicherung für Selbstständige in der Krise unbürokratisch auszubauen. Außerdem könnte laut Scholz mithilfe der Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein Fonds gegründet werden, der Betrieben hilft, wenn sie kurzfristig wegen fehlender Einnahmen Dauerbelastungen wie Mieten und andere Betriebsausgaben nicht mehr stemmen können. Ein Sprecher des Finanzministeriums erklärte gegenüber der NOZ, dass derzeit an einem Vorschlag gearbeitet werde.
Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
