neues deutschland
Kommentar zum Besuch von Kanzler Scholz in China
Berlin (ots) - Gegen China geht nichts, es geht nur mit China. Das gilt für die Bekämpfung des Klimawandels, einen Schuldenerlass für den Globalen Süden genauso wie für die Beilegung des Ukraine-Krieges oder des Taiwan-Konflikts. Der Besuch des deutschen Kanzlers Olaf Scholz in China mit seinem beträchtlichen Reisetross aus Minister*innen und Un...
Straubinger Tagblatt
Scholz China-Reise
Straubing (ots) - Kanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch gegen das chinesische Preis-Dumping protestiert. Die Reaktion? Der Erfolg läge nur an Qualität und Effizienz, gab man ihm arrogant Bescheid. Klar ist: China spielt so lange ein falsches Spiel, wie es sich das leisten kann. Also noch sehr lange. Dazu kommt: Ohne die billigen Batterien un...
Neue Westfälische
SPD-Vize: Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen
Bielefeld (ots) - SPD-Vize Achim Post drängt kurz vor den Haushaltsberatungen auf ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse und fordert Bundesfinanzminister Christian Lindner auf, zusätzliches Geld locker zu machen. "Als Fußballfan sag ich mal etwas flapsig: Wenn der DFB in der Lage ist, pragmatisch auf Finanzschwierigkeiten zu reagieren, um meh...
Straubinger Tagblatt
Fall Markus Pieper - Der Schaden für Ursula von der Leyen bleibt
Straubing (ots) - Ursula von der Leyen meinte, sich über die Bedenken und Kritik, die auch in ihrer eigenen Behörde offen vorgetragen wurden, hinwegsetzen zu können. Was einiges über ihr Selbstverständnis aussagt. Mancher wird sich daran erinnern, wenn es um ihre zweite Amtszeit geht. Nun hat Markus Pieper unmittelbar vor dem geplanten Amtsantri...
Frankfurter Rundschau
Krampf um Muslime
Frankfurt (ots) - Die CDU schafft es einfach nicht, ein entspanntes Verhältnis zu der Tatsache zu entwickeln, dass Millionen von Menschen in Deutschland Musliminnen und Muslime sind. Nichts zeigt das deutlicher als ihre Mühe, einen passenden Satz für ihr Grundsatzprogramm zu finden. Dabei macht die neue Variante nichts besser. Christdemokraten w...
Kölner Stadt-Anzeiger
Rheinenergie stoppt Ökogas-Angebot nach Bericht über zweifelhafte CO2-Zertifikate
Köln (ots) - Das Kölner Versorgungsunternehmen Rheinenergie hat sein Ökogas-Angebot für Geschäftskunden vorerst eingestellt. Wegen Berichten zu fragwürdigen Umweltschutz-Projekten, von denen das Unternehmen CO2-Gutschriften zur Kompensation eingekauft hat, würden die Zertifizierer jetzt aufgefordert, "konkrete Projektüberprüfungsverfahren" einzu...
Neue Osnabrücker Zeitung
Nach Angriff auf Israel: Linke fordert sofortigen Abschiebestopp in den Iran
Osnabrück (ots) - Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, Abschiebungen in den Iran umgehend und dauerhaft auszusetzen. Vor dem Hintergrund der dortigen katastrophalen Menschenrechtslage und dem Angriff auf Israel sagte Parteichefin Janine Wissler der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wer dem Folter-Regime in Teheran die Opfer frei Hau...
Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar zum Abtreibungsrecht
Halle (ots) - Denn selbst bei jenen, die sich für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen einsetzen, schwingt oft eine unterschwellige Forderung mit: Die Frau muss sich schlecht fühlen, weil sie abtreibt. Der Entschluss zum Schwangerschaftsabbruch sei der schwerste im Leben, heißt es dann etwa. Doch wer so argumentiert, spricht den Frau...
Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar zu Israel/Iran
Halle (ots) - Außerdem hätte ein iranisch-israelischer Krieg ein extremes Eskalationspotenzial. Die Mittelmacht Deutschland ist zu groß geworden, um sich da rauszuhalten. So müssen der Kanzler und seine Außenministerin einerseits deutlichere Signale an den Iran senden. Der iranischen Machtausdehnung muss Einhalt geboten werden. Das bedeutet unte...
Kölner Stadt-Anzeiger
Unternehmen Time Ride beantragt Insolvenzverfahren - Firma bietet in sechs Städten virtuelle Zeitreisen an
Köln (ots) - Der bundesweit aktive Anbieter virtueller Zeitreisen in die Vergangenheit, die Time Ride GmbH, hat wegen finanzieller Probleme ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung beantragt. Das bestätigten das zuständige Frankfurter Amtsgericht sowie Gründer und Geschäftsführer Jonas Rothe dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). Laut ...