Meldungen aus der Presse

Straubing (ots) - Mit Miersch dürfte der Druck auf Scholz noch einmal steigen, in der Ampel Führungsstärke zu zeigen, sein Auftreten zu verbessern und mehr SPD durchzusetzen. Mit der Personalie schaltet die Partei um auf Bundestagswahlkampf. Mierschs Attacke auf CDU-Chef Friedrich Merz war ein Vorgeschmack. Noch ist nicht ausgemacht, dass der SP...

Straubing (ots) - Eine große Plattform im Darknet des Internets ist abgeschaltet worden, die Hintermänner wurden verhaftet. Unvorstellbare Datenmengen wurden sichergestellt. (...) "Schwindelerregend groß" hat Innenminister Herbert Reul den aktuellen Fall genannt, und er ist auch schwindelerregend grausam. (...) Darum muss der Rechtsstaat weiter ...

Halle (ots) - Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, warnt vor Rechtsextremismus in Deutschland. "Rechtsextreme Netzwerke in Deutschland liegen zum Teil kaum noch im Verborgenen. Ihr Denken und ihre Sprache reichen bis in die Mitte unserer Gesellschaft. Sie finden ihr Abbild in der AfD, die diese Ideologie in un...

Köln (ots) - Der Virologe Hendrik Streeck fordert den sofortigen Beginn einer politischen Aufarbeitung der Corona-Pandemie. "Im Wahljahr 2025 will das in der Ampel mit Sicherheit niemand mehr in Angriff nehmen", sagte der Mediziner, der sich in Bonn für die CDU um ein Bundestagsmandat bewirbt, im Interview dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagau...

Freiburg (ots) - Kühnert, der klug argumentieren, aber auch hart austeilen konnte, musste selbst zunehmend einstecken, öfter unfair, zuletzt aus den eigenen Reihen jenseits allen Anstands. So ein Kesseltreiben macht mürbe. Hinzu kam die Perspektive eines Wahlkampfes mit einer Kanzlerpartei in der Krise. Aufbauend dürfte auch das nicht gewirkt ha...

Stuttgart (ots) - Kevin Kühnert stand bis zuletzt an der Spitze jener tapferen halbherzigen Genossen, die sich weiter für Scholz als Spitzenkandidaten in die Bresche werfen. Sein Rücktritt mag die wabernde Debatte nicht befeuern, beruhigen wird er sie auch nicht. Deshalb muss die Parteispitze schnell einen optimistisch klingenden Nachfolgevorsch...

Berlin (ots) - Bis vor kurzem stand in der gläsernen Eingangshalle des Auswärtigen Amts noch eine Prideflagge. Am ersten Jahrestag der Terrorattacke der Hamas musste sie einem großen Aufsteller mit der gelben Schleife weichen, die signalisieren soll: Wir setzen uns für die israelischen Geiseln ein. Und natürlich betont auch Olaf Scholz noch einm...

Frankfurt (ots) - Dass Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär zurücktritt, ist eine faustdicke Überraschung. Dies gilt umso mehr, als der 35-Jährige auch auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag verzichtet. Damit endet vorerst die Karriere eines Hochengagierten - und Hochbegabten. Das ist ein herber Verlust für die SPD und ein indirektes Sym...

Straubing (ots) - Die Caritas hat unlängst einen Risikoausgleich angeregt, nach dem sich leistungsfähigere Senioren mehr zahlen sollten als sozial schwächere. Warum eigentlich nicht? Das Vermögen wohlhabender Pflegebedürftiger zu verschonen, freut vielleicht ihre Erben. Der Sozialstaat jedoch funktioniert nur, wenn die stärkeren Schultern größer...

Straubing (ots) - Der Bundestagswahlkampf wird ein Kraftakt, der jedem volle Power abverlangt. Wenn sich Kühnert gesundheitlich nicht in der Lage sieht, volle Leistung zu bringen, ist sein Rücktritt konsequent. Der Nachfolger sollte jemand sein, der einen Draht zu den Leuten findet. Und zwar nicht nur in den Städten. Jemand, der ihre Sorgen und ...