16. Okt. 2024
Schleswig-Holstein
Auto-Ökonom warnt vor Aus für Batterie-Gigafabrik
Auto-Ökonom Stefan Bratzel hat vor dem Aus der geplanten Akku-Gigafabrik in Schleswig-Holstein gewarnt.
15. Okt. 2024
Sachsen-Anhalt
Unfallprävention: Landesregierung setzt bei Verkehrserziehung Rotstift an
Sachsen-Anhalts schwarz-rot-gelbe Landesregierung plant massive Kürzungen bei der Prävention von Verkehrsunfällen.
10. Okt. 2024
Sachsen-Anhalt
Viele Medikamente sind nicht lieferbar
Die Erkältungszeit hat begonnen - und die Versorgung mit Medikamenten bleibt problematisch.
3. Okt. 2024
NRW-Finanzminister
Ampel vernachlässigt Kampf gegen Steuerbetrug und Geldwäsche
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) wirft der Bundesregierung "Lethargie" im Kampf gegen die Finanzkriminalität vor.
1. Okt. 2024
Sachsen-Anhalt
CDU-Landesvize Heike Brehmer verzichtet auf erneute Kandidatur für den Bundestag
Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Heike Brehmer bewirbt sich nicht erneut um eine Nominierung als Harzer Direktkandidatin für den Bundestag.
1. Okt. 2024
Niedersachsen
Ausschluss von Fußball-Gästefans
Niedersachsens Innen- und Sportministerin Daniela Behrens droht den rivalisierenden Fans der Zweitligavereine Eintracht Braunschweig und Hannover 96 für den Fall einer erneuten Eskalation beim Niedersachsen-Derby am 6. Oktober mit einem kompletten Ausschluss von Gästefans.
30. Sep. 2024
Berlin
Fehlende Transparenz bei Sparplänen des Berliner Senats
Von konkreten Sparbeschlüssen ist das Regierungsbündnis aus CDU und SPD auch nach der letzten Spitzenrunde am Sonntagabend weit entfernt.
3. Aug. 2024
Meyer Werft
Mecklenburg-Vorpommern und Finnland nicht in Finanzhilfen eingebunden
Niedersachsen und der Bund können bei den Rettungsplänen für die Meyer Werft wohl nicht auf weitere staatliche Akteure setzen.
1. Aug. 2024
Berlin
Regierender Bürgermeister will neues Terminsystem für Bürgerämter
Mit der Rückkehr zu einer früher üblichen Praxis möchte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Probleme mit der Terminvergabe in Berlins Bürgerämtern bekämpfen. "Ich würde gern terminfreie Angebote in den Bürgerämtern ausprobieren", sagte der CDU-Politiker.
1. Aug. 2024
Berliner Bürgerämter
Die Vorteile des Spontantermins
Der Ärger um nicht vorhandene Termine in Berlins Bürgerämtern ist schon viele Jahre alt. Die Terminvergabe über die Onlineplattform des Senats hakt noch immer. Das Ziel, dass jeder stressfrei einen Termin möglichst in einem Bürgeramt seiner Wahl buchen kann, liegt trotz aller Bemühungen um mehr Personal in weiter Ferne.