Frankfurter Rundschau
Bedrohte Demokratie
Frankfurt (ots) - Mit dem Regierungswechsel in Washington stehen die USA vor einer tektonischen Verschiebung, die das System der Gewaltenteilung aus dem Lot zu bringen droht. Manch ein Beobachter tröstet sich damit, dass die Welt auch die ersten vier Präsidentschaftsjahre des Rechtspopulisten überlebt hat. Doch 2024 ist anders als 2016. Nicht nu...
neues deutschland
Antisemitische Gewalt - Kommentar zu den Hetzjagden in Amsterdam
Berlin (ots) - Vieles ist noch unklar und es wird eine Weile dauern, bis die Geschehnisse von Donnerstagnacht in Amsterdam aufgearbeitet sind. Aber eines ist gewiss: Die Hetzjagden und brutalen Übergriffe auf vermeintliche oder tatsächliche Fans des israelischen Fußballklubs Maccabi Tel Aviv sind antisemitische Gewalt. Sie traf die niederländis...
Stuttgarter Nachrichten
Europa fehlt die Führung in der Krise
Stuttgart (ots) - In Budapest wäre die Gelegenheit gewesen, die Wirtschaftspolitik der EU klar zu formulieren. Auch wäre es dringend angesagt, endlich Europas Fähigkeiten im Bereich der Verteidigung zu bündeln. So gesehen war der Gipfel in Budapest eine verpasste Chance. Dieses unentschlossene Durcheinander wirkt auf die Rivalen Europas wie eine...
Neue Osnabrücker Zeitung
Sebastian Krumbiegel: Der AfD die Nutzung des "Deutschland"-Songs der Prinzen verboten
Osnabrück (ots) - "Die Prinzen"-Sänger Sebastian Krumbiegel (58) hat im Kinderzimmer Freddie Mercurys Queen-Auftritte imitiert: "Ich habe im Kleiderschrank meiner Mutter nach passenden Klamotten gesucht, einen Besenstil als Mikrofonständer benutzt und Freddie nachgeahmt, so wie ich ihn von Fotos kannte", sagte der Musiker der Neuen Osnabrücker Z...
Badische Zeitung
Nach dem Ampel-Aus: Es braucht den Neuanfang jetzt - Kommentar von Thomas Fricker
Freiburg (ots) - Nun geht es nur noch darum: Wann macht Olaf Scholz den Weg frei für eine Neuwahl? Sein Plan, die Vertrauensfrage hinauszuzögern und die Union aufzurufen, aus staatspolitischer Verantwortung rot-grüne Restvorhaben mitzutragen, verrät exakt das, was viele Bürgerinnen und Bürger abstößt: Taktiererei, bis der Hammer fällt. Es brauch...
Frankfurter Rundschau
Eigene Ziele definieren
Frankfurt (ots) - Der Groß-Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) wäre gut beraten, wenn die Verantwortlichen nicht nur über die wohl kommenden Herausforderungen durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump reden würden, sondern sich auch darauf vorbereiten. Dazu ist es hilfreich, definieren zu können, was man selber will und ...
Straubinger Tagblatt
Lindner und seine FDP sind nicht regierungsfähig
Straubing (ots) - Zu feige, um selbst aus der Regierung auszutreten, hat er so lange und so extrem provoziert, dass Kanzler Olaf Scholz ihm und der gesamten Ampel den Stecker ziehen musste. Diesem Mann und seiner FDP wird keiner mehr vertrauen wollen, das sagen auch die Umfragen, die das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde prognostizieren. (...)...
Mitteldeutsche Zeitung
Bundesumweltministerin Steffi Lemke bedauert vorzeitiges Aus der Regierungskoalition
Halle (ots) - Die aus Dessau stammende Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat das vorzeitige Aus der Regierungskoalition bedauert. "Wir leben in ernsten und herausfordernden Zeiten, das kann ja jeder sehen - nicht nur in Deutschland, sondern weltweit", sagte sie der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) am Donn...
Badische Zeitung
US-Präsidentschaftswahl: Wenn der Lügner gewinnt - Kommentar von Thomas Fricker
Freiburg (ots) - "Der Gewinner hat im US-Duktus immer Recht. Selbst wenn er ein Egomane ist, der am Ende die eigene Anhängerschar verhöhnt und betrügt. Man darf davon ausgehen, dass Trump nun möglichst viele seiner Ideen - niedrigere Steuern für Reiche, Kahlschlag im Sozialen und hohe Zölle für die Konkurrenz - möglichst rasch zu realisieren ver...
Fuldaer Zeitung
Kommentar zum Ampel-Aus
Fulda (ots) - "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Die Erkenntnis, mit der FDP-Chef Lindner 2017 den Eintritt in eine Jamaika-Koalition verweigerte, haben die Liberalen nun auch in der Ampel-Koalition gewonnen. Auch wenn Bundeskanzler Scholz den Finanzminister formell gefeuert hat - mit seinem Wirtschaftspapier, das von vi...